Follow by Email

Freitag, 18. Dezember 2020

UPDATES: Landgericht Bonn in Sachen Verkauf Palais Schaumburg Bonn an Reichsfiskus

Es sind Zweifel aufgekommen, ob die BIMA der richtige Verfahrensbeteiligte ist. Deshalb ist das Bundeskanzleramt auf meine Anregung vom Landgericht richtigerweise angeschrieben worden um dem Bundeskanzleramt Gelegenheit zu geben, ggf. seine Verfahrensrechte wahrzunehmen und inhaltlich vorzutragen, nach Zusendung der Antragsschrift.

Das Verfahren begann im Frühling 2019. Das ist lange her. 

Die BIMA steht seit Juli 2019 im Passivrubrum und gibt keinerlei Stellungnahme im Verfahren ab. Es sind  17 Monate vergangen seit Zustellung der Beschwerde an die BIMA.

Erstaunt bin ich über die Umstände, die dazu geführt haben, dass erhebliche Zweifel an der Passivlegitimation der BIMA aufgetreten sind. 





Bundesarchiv_Bild_101I-300-1862-22A,_Frankreich,_bei_Etretat,_Waffenvorführung,_ Kuntzen

Kriegsvorbereitungshandlung

UPDATE 15.1.2021

Eine Gelegenheit zur Aufarbeitung

Wird das  Bundeskanzleramt 

einer fachlichen Auseinandersetzung ausweichen ?


Das Landgericht hat die Beschwerde vom 22.02.2019 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bonn vom 26.5.2008, den angefochtenen Beschluss als solchen,  die Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts vom 20.3.2019 sowie weitere in vorliegenden Verfahren erfolgte Stellungnahmen des Beschwerdeführers mit der Gelegenheit zur etwaigen Stellungnahme binnen eines Monats dem Bundeskanzleramt mit Schreiben vom 28.12.2020 zugesandt.

Seit meiner Beschwerde vom 22.2.2019 sind bald zwei Jahre vergangen.

Ich möchte erfahren, ob die "Veräusserung" des Palais Schaumburg an den Reichsfiskus im Jahr 1939 einer rechtlichen Prüfung nach rechtsstaatlichen Massstäben standhält.










Dienstag, 15. Dezember 2020

Brief an Göring: Vorbereitungshandlung

Dieser Brief erklärt die Taktik des Hochadels. Das unterwürfige Oberhaupt soll durch die seit 1935 in der Gesetzgebung befindliche Fideikommissauflösungsgesetzgebung favorisiert werden. Step 1: Man positioniere sich als zuverlässiges Oberhaupt, als zuverlässiger "Fürst", damit das "Hausvermögen" ihm als freies Eigentum steuerfrei zugewiesen wird, step 2: Absicherung durch wohlwollende Fideikommissauflösungsgesetzgebung. Aber darüber schreibt man intelligenterweise nicht in step 1.

Sehr offensichtlich. Titel und Chefposition sind keineswegs eine nostalgische Forderung um die Würden der Monarchie wiederzuerlangen. Es geht um rechtlich bedeutsame Konditionen um Ansprüche auf Alleineigentum stellen zu können.