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Dienstag, 30. Juni 2020

Stand der Auseinandersetzung mit dem Bundesfinanzministerium

Es laufen derzeit drei Verfahren:

ein Verfahren vor dem Landgericht Bonn wegen der Eintragung  des Verkaufes des Palais Schaumburg in Bonn an die Wehrmacht im Jahr 1939, ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Potsdam wegen der Ausgleichsleistungen anlässlich der Bodenreform eines Gutes in Wittstock und ein Wiederaufnahmeverfahren vor dem Verwaltungsgericht Greifswald wegen der Enteignung von Gut Boldebuck.

Federführend ist dr Bund in sämtlichen Verfahren, auch wenn nach aussen hin Landesbehörden agieren (mit Ausnahme des Palais Schaumburg in Bonn, dort BIMA).

Im Jahre 2017 erhielt ich Einsichtnahme in die Plettenberg Akte. Der Inhalt der Akte ist von allergrösster Bedeutung. Oben rechts in diesem blog findet sich der Beitrag "Blockadetaktik".

Die Gerichte in Bonn und Potsdam lassen sich Zeit. 

Nun hat das Verwaltungsgericht Greifswald Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 3 August 2020 um 10 Uhr anberaumt.

Mein grösstes Problem ist die Anreise aus 2400 km Entfernung. Fluggesellschaften sind derzeit unzuverlässig und die Nachrichten ändern sich ständig. Flüge fallen aus ....

Eine mündliche Verhandlung kann in den Verfahren die durch Beschluss und nicht durch Urteil zu einem Ende kommen entfallen, siehe Paragraf 101 Abs. 3 VwGO.

So war es bei einem Wiederaufnahmeverfahren vor dem OVG Lüneburg wegen Akteneinsicht.

Wenn das VG Greifswald eine mündliche Verhandlung anberaumt so bin ich ihm dafür dankbar, denn es hätte darauf verzichten können, (Herr Madaus zog wegen einer abgelehnten mündlichen Verhandlung vor den EGMR).

Ich möchte nur dass die Plettenbergakte als  Schlüsseldokument wahrgenommen wird. Teile des "Hochadels" folgte manchmal sehr "gewöhnlichen" Instinkten  und unterschied sich in keiner Weise von anderen "Missetätern" in der NS Zeit. 

Im Jahre 2020 sollten staatliche Stellen und interessierte Personen der Wissenschaft und Presse vorbehaltlos diese Erkenntnisse verwerten "dürfen".







Freitag, 8. Mai 2020

Wiederaufnahme des Entschädigungsverfahrens Schaumburg Lippe in Mecklenburg denkbar

Das Verwaltungsgericht Greifswald könnte dem Antrag auf Wiederaufnahme des Entschädigungsverfahrens stattgeben. 

Das wäre rechtlich möglich. Und nach meiner Auffassung im Hinblick auf die Plettenbergakte eine grosse Chance Geschichtsaufarbeitung und Rechtsstaatlichkeit in Einklang zu bringen.

Ich gehe aber davon aus, dass eine Auseinandersetzung mit der Geschichte nicht stattfinden wird, was geschichtlich ebenfalls relevant. sein dürfte





Samstag, 4. April 2020

Fotografien Steinbruch Steinbergen 1928-1936

Habe diese Sammlung sehr interessanter Fotografien nebst Erläuterungen in einem Forum gefunden. Sehr aufschlussreich.

https://www.drehscheibe-online.de/

Einige Fotos davon nehme ich mir, weil 1936 der Messingberg dem "vermögenslosen" Fürsten Adolf gehörte, SSS war ja Pächterin:






auch interessant:


Höhlen im Messingberg:

Höhlen im Messingberg

Fledermaushöhle  Kat.Nr.3720/01  (204,2m ü.NN)
Kammweghöhle   Kat.Nr.3720/02  * (260 m ü.NN)
Messingsberger Tiefenhöhle  Kat.Nr.3720/03  (252,7m ü.NN)
Keulenloch    Kat.Nr.3720/04 * (150 m ü.NN)
Laubloch    Kat.Nr.3720/05 * (150 m ü.NN)
A2E30-Stb. Abri   Kat.Nr.3720/06 * (166 m ü.NN)
Höhle der lebensmüden Ehemanner und Verlobten  Kat.Nr.3720/07 * (260 m ü.NN)
Stalagmitenröhre  Kat.Nr.3720/10 *
EXPO-Spalten   Kat.Nr.3720/11 * (205 m ü.NN)

Zitat aus dem link: Auf dem Messingsberg fanden sich mehrere große Erdfälle. Sie zeigten deutlich an, dass im Untergrund große natürliche oder künstliche? Hohlräume vorhanden sein müssen. 

Donnerstag, 26. März 2020

Sonntag, 15. März 2020

NS Spione in Puebla und Hidalgo (Mexiko)

Im Anschluss an den vorherigen Beitrag sei berichtet, dass die Filmarbeiten 1936 in Mexiko von den mexikanischen Behörden zur Kenntnis genommen wurden.

Archivunterlagen in Mexiko belegen derzeit nicht was die Gruppe die an den Filmarbeiten beteiligt war genau  zwischen Hidalgo und Puebla taten. Aber d die Aktivitäten werden in Dokumenten erwähnt.

Secretaría de Gobernación ordnete an, dass ein Zensor (Censor) den Filmarbeiten beiwohnte.

Was Filmleute und Wissenschaftler mitten in Mexiko taten erweckt nach wie vor Zweifel bei Experten.

Handelte es sich um "verdeckte" Spionagarbeit ?





Im Archivo General de la Nación befindet sich ein klassifiziertes Dokument der Politischen Polizei über die Dreharbeiten zusammen mit anderen NS Spionageunterlagen die Mexiko betreffen, sagt Ulises Ortega, Forscher und Professor der Geschichte an der UNAM.

Schon 1935 es deutsche Agenten in Mexiko.





https://www.cia.govGERMAN%20INTELLIGENCE%20SERVICE0014.pdf


Nachzulesen ist ein längerer Artikel im


Georg Werner Bernhard Nicolaus
Leiter der Spionage in Mexiko



Georg Nicolaus "arbeitete" in der Nachrichtenagentur Volco. Er war in Charlottenburg Berlin geboren. Zuvor hatte er in Kolumbien in Niederlassungen der Banco Alemán-Antioqueño gearbeitet.

Nach Mexiko kam er 1940 aus Kolumbien in einem Flugzeug der deutschen Gesellschaft Transatlántico de Aviación undzog sofort in das Haus des ehemaligen Leiters der Spionage in Mexiko Friedrich Karl von Schlebrugge (Grossvater der Schauspielerin Uma Thurmann).




George Nicolaus übernahm dann die Leitung der Spionage

George Nicolaus  wurde in der "Ausführung von Sabotageaktionen" bei der Chemisch-Technischen Reichsanstalt (CTR) als Nachfolgeeinrichtung des 1889 gegründeten Militärversuchsamtes ausgebildet.

George Nicolaus war auch Pilot.

In Mexiko arbeitete er unter dem Namen George Campuzino und  wohnte in Mexico Stadt in der Calle Luis Moya, edificio número 22, departamento C..Dort lebte er als vermeintlicher Tourist und spezialisierte sich in der  Datenerhebung von Reisenden. Seine Berichte wurden in Form von Briefen an Mittelspersonen in Lateinamerika verschickt und dann wurden sie nach Berlin gefunkt.

(Dissertation von Claudia V. Sanchez Bernal, Deportación de inmigrantes alemanes  residentes en Mexiko).





Samstag, 14. März 2020

Film aus 1936: Auf einer deutschen Hacienda in Mexiko

Auf einer deutschen Hacienda in Mexiko

Gedreht von Hubert Schonger










der ebenfalls im Jahr 1936 auch den Dokumentarfilm im Auftrag Hitlers drehte








Er drehte 1936 auch die Dokumentarfilme 

Yucatan

Sonntag in Mexiko

Mexiko, Land des Mais und der Agaven

Im März 1936 stürzten Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe und seine Frau mit einem Flugzeug in Amecameca ab


Waren die Dreharbeiten 1936 verdeckte Spionage ?

Das schreibt el Pais



Im Archiv in Mexiko soll es Unterlagen zur deutschen Spionage geben, so vorgenannter Artikel

weiter im nächsten Beitrag



Montag, 2. März 2020

Das erste Mal

Vor zwanzig Jahren trug ich just das vor, was  im Tagesspiegel referiert wird.
Endlich kommen sie darauf. Ich hoffe Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Bund und all jene Einrichtungen schaffen irgendwann die Kurve und gleiten nicht in die Lächerlichkeit der historischen Unkenntnis ab.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-forderungen-der-hohenzollern-der-staat-sollte-nicht-mit-pseudo-thronfolgern-verhandeln/25595030.html

Nachfolgendes Zitat nach Herrn Prof. Dr. Straub ist einzigartig:

"Wenn also überhaupt Ausgleichsleistungen in Frage kommen, so würden sie einer Erbengemeinschaft zustehen. Solange die Identität der Mitglieder dieser Erbengemeinschaft nicht klar ist, und solange sich die Erbengemeinschaft nicht über die Verteilung der eventuellen Ausgleichsleistungen einigt, müssen die betreffenden Wertgegenstände und Vermögensposten in öffentlicher Hand verbleiben, denn es handelt sich um Dinge, an deren Erhalt und Zugänglichkeit ein öffentliches Interesse besteht".

Und diesen Gedanken den ich seit 20 Jahren verbreite  könnte man auch haushaltsrechtlich weiter entwickeln denn auch diese Gedanken stellen ein öffentliches Interesse dar und zwar wie folgt:

Wenn beispielsweise 4 Miterben zu je ein Fünftel und zwei zu je 1 Zehntel  enteignete Eigentümer waren, dann könnte man sich bei den Schaumburgern fragen:

Wie hoch dürften die Ausgleichsleitungen nach dem EALG maximal ausfallen ? Diese Frage habe ich dem Bundesrechnungshof bereits gestellt. Nach meiner Auffassung lautet die Antwort: maximal 2 Fünftel. 

Bundesrechnungshof in Bonn wurde informiert

Begründung: 

1 SS Obersturmbannführer war Eigentümer von 1 Fünftel (kein Anspruch)

1 Adjutant von Goebbels war Eigentümer von 1 Fünftel (kein Anspruch)

1 angeblicher Alleineigentümer von Steinbruch Steinbergen (Straflager des Straflagers Lahde), Erwerber der Gemag, in der 200 Frauen Zwangsarbeit verrichteten, jemand der durch unlautere Machenschaften den gesamte Besitz an sich brachte, der seinen Aufnahmeantrag in die NSDAP vordatieren liess, (kein Anspruch)

1 Eigentümer von einem Fünftel der sich weigerte in die NSDAP einzutreten und von der SS beschattet wurde, weil er ein Freimaurer war (Anspruch ja)

2 Minderjährige die je 1 Zehntel geerbt hatten   (Anspruch ja)

Vielleicht versteht der Leser nun den Titel des blog und der Bücher:

Vier Prinzen. Es war eine Erbengemeinschaft nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.
Und es müsste eigentlich heissen: Vier Prinzen und die Kinder einer Prinzessin (gemeint ist Elisabeth Prinzessin zu Schaumburg-Lippe. Sie verstarb am 25.2.1933, knapp drei Jahre vor Adolfs Tod). Ihre beiden Kinder und deren Rechtsnachfolger wären auch einzubeziehen.

Elisabeth Prinzessin zu Schaumburg-Lippe,
Schwester des letzten regierenden Fürsten Adolf zu Schaumburg-Lippe


hier nachzulesen wer Miterben sind.


Und vielleicht versteht jetzt der Leser den zweiten Teil des Titels: das parallele Unrechtssystem. Denn es war in der NS Zeit Unrecht mit System

Und das ist der Grund warum "Oberhäupter" nach 1918 und insbesondere 1928-1945 das Rechtssystem des BGB aushebeln wollten und konnten. Sie waren nützliche Idioten, es verhandelt sich besser mit einem als mit vielen. Aber sie leisteten Vorschub, weil es ihnen half, das gesamte Vermögen zu vereinnahmen. Nicht alle "Oberhäupter" taten es, doch mehrere, darunter die der Familien Oldenburg, Braunschweig, Schaumburg-Lippe, Preussen und Waldeck. Das hatte System.

Und ich möchte nicht denken, dass der Bund mit Georg von Preussen verhandelt, weil es leichter ist mit EINEM zu verhandeln als mit Miterben.... Und noch weniger möchte ich denken, dass der Bund an der "Oberhaupts" und "Chef" Struktur eines "Hauses" festhält, denn dies wäre verfassungswidrig und wider EU-Recht.




Und noch eins. Bitte ncht vergessen:

Palais Schaumburg in Bonn


Samstag, 29. Februar 2020

nach 18 Jahren: Ist dieses Urteil noch zeitgemäss ?

Wer sich die Mühe machen möchte, kann hier, unter Bezugnahme auf die heutigen Diskussionen zu Transparenz, ein interessantes Urteil aus dem Jahre 2002 nachlesen:

dbovg.niedersachsen.de

Einsichtnahme in beim Staatsarchiv gelagertes Depositalgut







Freitag, 28. Februar 2020

Lange her aber wieder aktuell

bitte erst meinen Kommentar in der FAZ unten lesen:

Hochinteressante Gemeinsamkeiten und frappierende Unterschiede
Der geschilderte österreichische Fall gleicht einem anderen bundesdeutschen Fall in frappierender Weise.

Die österreichische Strafjustiz verurteilt bürgerlichen Antragsteller, der beim Antrag auf Restitution unvollständige (unrichtige) Angaben machte wegen schweren Betruges. Geschädigt wurde der Staat.

Der deutsche Fall, den ich meine, kann auf dem Dokumentenserver der FU Berlin nachgelesen werden. Das dort vor drei Wochen abgelegte Buch mit dem Titel "Vier Prinzen zu Schaumburg-Lippe, Kammler und von Behr" beschreibt auf den S. 107 ff detailliert, wie es im ähnlich gelagerten Fall zur plötzlichen Einstellung des Ermittlungsverfahrens kam.

Übelg enommen wurde in Österreich, dass eine Tante nicht erwähnt wurde.

In Deutschland wurde ein Testament unterschlagen, ein Erbschein verschwiegen, Grundakten nicht hinzugezogen, Miterben nicht einbezogen.

Liegt der feine Unterschied vielleicht an den Akteuren ? Sieht ganz danach aus.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/oesterreich-und-die-rueckgabe-ein-prozess-wie-bei-kafka-12734875.html

dann der Artikel

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/oesterreich-und-die-rueckgabe-ein-prozess-wie-bei-kafka-12734875.html




https://www.derstandard.at/story/2000038501948/stephan-templ-vorzeitig-aus-haft-entlassen

guter Überblick hier:

https://www.nzz.ch/international/deutschland-und-oesterreich/oesterreichischer-publizist-weiterhin-in-haft-neue-beweise-im-fall-templ-ld.15367



Samstag, 22. Februar 2020

Ermittlungen gegen Beatrix von Storch aufnehmen

Sie verlangt den Rücktritt des Generalbundesanwalts. Rauchvorhang.





Der Generalbundesanwalt sollte gegen Frau Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung ermitteln. Ihre Äusserungen zum Schusswaffengebrauch aus 2016 sind nicht verjährt, drohen aber 2021 zu verjähren. Diese Frau ist brandgefährlich, weil eine verbale Brandstifterin.

Und sie will innerhalb weniger Stunden wissen, ob jemand psychisch krank war. Diskussion erinnert an Marinus van der Lubbe.

https://www.vierprinzen.com/2016/01/beatrix-von-storch-hat-einen-schuss-weg.html



Donnerstag, 20. Februar 2020

Artikel mit Erwähnung der Vier Prinzen

https://www.sn-online.de/Schaumburg/Sachsenhagen/Woelpinghausen/Nazi-Vergangenheit-Woelpinghausen-diskutiert-ueber-Fuerst-Wolrad-Strasse

Der Artikel kann vollständig gelesen werden. Es geht um Wolrad Prinz zu Schaumburg-Lippe. Das Buch Vier Prinzen  2006 wird zitiert und zu einem Rundumschlag angesetzt auch gegen Heinrich Prinz zu Schaumburg -Lippe (versteckt in der Erwähnung zu den Brüdern 1933).




Freitag, 14. Februar 2020

Beiträge zum Palais Schaumburg


General Anzeiger bonn


Vier Unstimmigkeitem in Sachen Palais Schaumburg in Bonn 27.5.2011
Gründliche Recherchen erleichtern die Arbeit: Akte Plettenberg und das Palais Schaumburg,
12.12.2018
Kriegsvorbereitungen, 14.12.2018
Wehrgesetz und "Kauf" des Palais Schaumburg Lippe durch die Wehrmacht, 21.12.2018
Grundbuchamt Bonn und Palais Schaumburg, 23.1.2019
Entschluss gefasst: Beschwerde in Sachen Palais Schaumburg in Bonn, 16.2.2019
Beschwerde in Sachen Verkauf Palais Schaumburg in Bonn eingereicht, 27.2.2019
Palais Schaumburg in Bonn; Recherche durch den Bund ?, 5.3.2019
Palais Schaumburg Symbol der Demokratie, 6.3.2019
Palais Schaumburg Bonn OLG Köln, 26.3.2019
General Anzeiger berichtet über Problematik des Palais Schaumburg, 1.4.2019
 OLG Köln verweist an die Zuständigkeit des Landgerichts Bonn, 5.4.2019
Vor 13 Jahren veröffentlicht, 6.4.2019
Ersitzung des Palais Schaumburg durch den Staat, 6.4.2019
Kauf des Palais Schaumburg in Bonn könnte nichtig sein weil Scheingeschäft, 7.4.2019
Nolde im Kanzleramt, 10.4.2019
Kriegsbeorderung vom 28.2.1939 zeitgleich mit Verkauf Palais Schaumburg an Reichswehr
20.5.19
Mobiliar Palais Schaumburg 10.7.19
"Verkauf" des Palais Schaumburg an die Wehrmacht war eine Kriegsvorbereitungshandlung
12.7.19
Fideikommisserlöschensgesetz als Kriegswaffe II 21.7.19
Landgericht Bonn gibt BIMA Gelegenheit zur Stellungnahme in Sachen Palais Schaumburg, 6.8.19
Kriegsvorbereitungen seit 1935 (Palais Schaumburg in Bonn) : 3.9.2019
Aufarbeitung der Geschichte eines Gebäudes das Demokratie symbolisiert 5.9.2019
Landgericht Bonn gebeten, das Archiv in Bückeburg um Amtshilfe zu ersuchen 10.9.2019
Fideikommisserlöschensgesetz Kriegsvorbereitungshandlung Teil III 19.9.2019
das ideale Forschungsobjekt: Kriegsvorbereitung
 i wie keine Information
 Objekte, Geschichte und Aufklärungspflicht 23.1.2020
in eigener Sache, 6.2.2020



update 19.2.2020:

NS Vergangenheit des Bundesverfassungsgerichts soll aufgearbeitet werden:

/bverfg-will-ns-erbe-aufarbeiten-lassen

Donnerstag, 13. Februar 2020

Dienstag, 11. Februar 2020

Exculpatio non petita

Excusatio non petita, accusatio manifesta


Wenn ASL den Historiker beauftragt hat dann könnte der Spruch eventuell passen...


Und wie sieht es mit Zugang zu gesperrten Akten aus?

Zum Beispiel: Palais Schaumburg oder Steyrling oder Steinbruch Steinbergen oder Zwangsarbeiterinnen bei Wubag Gemag

Eine Untersuchung ohne Scheuklappen ist dringend notwendig.

Der emeritierte Professor Dr. Karl Heinz Schneider hat meines Erachtens wenig zu Adel und Nationalsozialismus veröffentlicht.

http://www.lwg.uni-hannover.de/wiki/Regionalgeschichte



Donnerstag, 6. Februar 2020

In eigener Sache

Hier ist so viel qualitativ hochwertige Information dem interessierten Publikum zur Verfügung gestellt worden, dass es berechtigt ist, zu erwarten, dass sich wenigstens die BIMA zur nationalsozialistischen Vergangenheit des Palais Schaumburg in Bonn äussert. Eigentlich ist es Aufgabe des .....tes.

Zwei Erklärungen für das beredte Schweigen fallen mir spontan ein:

Entweder es wird eine gründliche Recherche eingeleitet die Zeit erfordert oder die Angelegenheit soll weder bearbeitet noch erwähnt werden.

Ich hoffe auf Variante 1

https://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/palais-schaumburg-in-bonn-staatsbesitz-in-frage-gestellt_aid-44027615

DIe Details zum Erwerb des Palais Schaumburg in Bonn offenbaren  das Lügenkonstrukt falscher Fürsten und deren Anbiederung an Hitler und Konsorten. Und diese Details schlagen durch auf die Entschädigungsverfahren in Brandenburg und Mecklenburg. Und genau diese Zusammenhänge sollen nicht bekannt werden.

Sonntag, 2. Februar 2020

Offener Brief an Frau Merkel

Herr Prantls Kolumne   in der SZ vom 2 Februar 2020 zu den Hohenzollern-Forderungen endet so:

"Angela Merkel sollte deutlich sagen, was sie von den Entschädigungsforderungen hält: Nichts."

Ich unterzeichne mit. Möge das Verwaltungsgericht in Potsdam entscheiden. Rechtssprechung zu diesem historischen Themenkomplex ist nach 75 Jahren überfällig. Über Geschichte wird nicht verhandelt. Es wird über Anträge verhandelt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/geschichte-hohenzollern-hitler-1.4781833?reduced=true






Freitag, 31. Januar 2020

Grossherzogl. Meckl. Schwerinscher Staats Kalender


Beim Aussortieren von diversen Büchern die noch in Kisten lagen fand ich diesen Grossherzogl. Meckl. Schwerinschen Staats Kalender  aus dem Jahr 1913. Wie ich erwartet habe fand ich bei sämtlichen Mecklenburger  Gütern die im Lehneigentum des Vaters von Adolf  Fürst zu Schaumburg-Lippe gestanden hatten, nunmehr Adolf Fürst zu Schaumburg Lippe als Eigentümer verzeichnet. Ein weiterer Beweis dafür, dass die Güter im Eigentum des letzten regierenden Fürsten zu Schaumburg-Lippe standen.







https://www.vierprinzen.com/2018/01/fur-den-der-es-genau-wissen-mochte-nur.html?m=1




Donnerstag, 30. Januar 2020

Gefährlichkeit der Hohenzollerndiskussion

Die Diskussion um die Berechtigung der Forderung der Hohenzollern birgt eine grosse Gefahr in sich.

Unbestritten dürfte die Nähe der Hohenzollern zu Adolf Hitler sein, auch die Unterstützung des Nationalsozialismus.

Die Gefährlichkeit besteht darin, dass der Zuspruch der eingeforderten Gegenstände eine Signalwirkung hätte.

Das Signal wäre: die Unterstützung eines verbrecherischen Systems hat keine wirtschaftlichen Folgen für den Täter.

Egal wie mörderisch das System ist, gleichgültig ob ein Angriffskrieg unterstützt wird, wer Beihilfe leistet hat keine wirtschaftlichen Folgen zu befürchten.

Der Verharmlosungseffekt wäre perfekt. Das falsche Signal würde Gehör finden.

Denn es geht weder um Kunstbesitz noch um Immobilienbesitz, es geht bei den Ausschliessungsgründen des EALG um eine Frage der Würdigkeit der Person von der die Ansprüche abgeleitet werden.

Diese  Fragen hat der Gesetzgeber geregelt,   das Finanzministerium setzt das Gesetz um und die Justiz prüft im Falle der Klage die Rechtmässigkeit der Ablehnung des Anspruchs.

Der Kulturausschuss des Bundestages spielt gar keine Rolle bei diesen Fragen.

Und ich erkenne eine gewisse Ambivalenz bei der Erinnerungskultur für die Holocaustopfer einerseits und andererseits gleichzeitiger höchster Beachtung der Kulturforderungen derjenigen die ihre Ansprüche von Unterstützern des NS Systems ableiten. Das macht keinen guten Eindruck.



Soll ausgerechnet in der jetzigen Zeit die Hoffähigkeit der Symbole aus vergangenen Zeiten mit dem Trick eines Restitutionsfalles getestet werden? Geht es in Wahrheit um einen Versuchsballon?
Findet hier eine verdeckte zweite Entnazifizierung statt ?

Die allermeisten Restitutionsfälle sind längst abgeschlossen. Wieso ist dieser Fall im Jahr 2020 noch in Bearbeitung ?

Und ich bitte alle Beteiligten an der Diskussion: Verwenden Sie bitte  immer die Bezeichnung "ehemaliges Haus". Es kann nicht sein, dass 102 Jahre nach Abschaffung der Monarchie von der Presse, von Abgeordneten, von Behörden der falsche Begriff Haus ohne die Einschränkung ehemalig verwendet wird. Herr Dr. Stephan Malinowski hat in seinem Gutachten sehr genau darauf geachtet nicht eine falsche Wendung in Umlauf zu bringen. Seinem Beispiel sollten sämtliche Beteiligten folgen.

Der preussische Tellerrand

https://www.sueddeutsche.de/politik/hohenzollern-entschaedigungen-drittes-reich-1.4777068

Der Beitrag ist  leicht verständlich: Es grenze an Frechheit wenn der Ur- Ur Enkel des letzten deutschen Kaisers Forderungen auf Rückgabe von Kunst und Entschädigung für Bodenreformland gegen die Bundesrepublik oder Länder erhebe. Es greife 1 Absatz 4 des EALG, weil dem Nationalsozialismus erheblich Vorschub geleistet wurde.

Für Juristen, und Herr Prantl ist ein Jurist, ist diese Aussage nichts Besonderes. Sie spiegelt die Rechtslage wider. Der Staat ist an Recht und Gesetz gebunden. Demzufolge muss über den  Antrag  ein Gericht entscheiden.

Das Gesetz gestattet keine Einigung im Vergleichswege. Über Ausschliessungsgründe darf nicht verhandelt werden. Entweder sie liegen vor oder nicht. Ich bezweifle sogar, dass über die Frage ob  sich ein Gegenstand im Privat- oder Sondereigentum befand, verhandelt werden kann und darf.

Vor diesem Hintergrund wundert mich aber etwas anderes:

Die Flut an Meldungen über den "Fall HZ" suggeriert, dass es zwischen 1933 und 1945 nur eine hochadelige Familie gab, die es verdient, in die öffentliche Diskussion zu treten. Diese Familie scheinen die Hohenzollern zu sein. Man/Frau  mag denken: selbst verschuldet, denn diese Familie  erhebt Forderungen.

Dass es auch andere Familien gab, nicht viele, aber immerhin andere, scheint niemanden zu interessieren. Und die Sach- und Rechtslage ist sehr ähnlich. Auch sie haben ähnliche Forderungen erhoben.

Ein wenig Differenzierung wäre wünschenswert, ich meine damit keineswegs Herrn Prof. Dr. Prantls plakative Aussagen, das ist eine legitime Art des Journalismus. Aber es darf nicht vergessen werden, dass es innerhalb der Familien nicht selten NS Gegner und NS Befürworter gab.

Und es gibt mehrere Auschliessungsgründe. Nicht nur Vorschub leisten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, es  gab unlautere Machenschaften zum eigenen Vorteil, Missbrauch einer Stellung usw. Das alles steht im Gesetz. Es gab Fälle bei denen sämtliche in Frage kommenden Tatbestandsmerkmale gegeben waren. Doch es wurde in manchen Fällen die mir bekannt sind, nicht wirklich recherchiert. Das ist das Skandalöse.

Ich habe auf diese Zusammenhänge mehrfach hngewiesen, aber das Interesse in der Presse scheint  nur der Familie des ehemaligen Kaisers zu gelten, und es konzentriert sich nur auf den Teilaspekt "Vorschub leisten". Ich frage mich: wieso ?

Sehr verkürzt.

Und es gibt noch einen Aspekt: Beihilfe zum Angriffskrieg in der Hoffnung auf Beute.

Ich kann verstehen dass der Fokus in einem 3 Minuten statement im Videoformat sehr präzise sein muss, eventuell habe ich hier zu viele Punkte angeschnitten. Sie liegen jenseits des preussischen Tellerrandes...

Mich würde freuen, wenn über den preussischen Tellerrand hinaus geblickt wird, wie 2007 geschehen.

Herr Ralf Husemann schrieb  in der Süddeutschen Zeitung vom 5. März 2007 (Rubrik Politische Bücher:

Geschäft auf Gegenseitigkeit

Schaumburg-Lippe und die Nazis

Dies ist kein Buch, sondern ein Steinbruch. Wer sich aber durch das Geröll der endlos langen Dokumente, Briefe, Listen und Fragen des Autors („War ich nun auf der richtigen Spur?”) durchgearbeitet hat, der kann sogar einigen Erkenntniswert gewinnen. Alexander vom Hofe, ein Großneffe von Adolf von Schaumburg-Lippe, des letzten fürstlichen Herrschers dieses noch bis 1946 bestehenden norddeutschen Mini-Staates, hat sich seine Familie vorgenommen – und die hat es wahrlich in sich. Der Großonkel kam 1936 unter bis heute ungeklärten Umständen mit seiner Frau in Mexiko bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Drei Brüder des Fürsten arrangierten sich mit den Nazis (Friedrich Christian brachte es gar zum Adjutanten von Goebbels). Doch der vierte (Heinrich), der Großvater des Autors, hatte nicht nur mit den Nazis nichts am Hut, er gehörte auch noch einer (alsbald verbotenen) Freimaurer-Loge an.

Im Zentrum dieses Buches steht Prinz Wolrad, der nach dem mysteriösen Tod seines Bruders alles tat, um als neues „Oberhaupt” der Fürstenfamilie dessen Gesamtbesitz an sich zu reißen. Der Autor versucht nun nachzuweisen, dass die anderen Brüder (und damit auch sein Großvater Heinrich) um ihr Erbe betrogen wurden. Dem Rechtsanwalt Alexander von Hofe geht es aber um Grundsätzlicheres. Er sieht die Kumpanei der Familie mit den Nazis als Geschäft auf Gegenseitigkeit. Das Haus Schaumburg-Lippe behielt im Wesentlichen seine riesigen Besitztümer, auf denen dafür zum Teil kriegswichtige Produktionsstätten und Zwangsarbeiterlager eingerichtet wurden. 37 in einem Steinbruch ermordete Zwangsarbeiter sind namentlich bekannt, die tatsächliche Anzahl der Getöteten liegt vermutlich noch weit darüber. Eher niedere Chargen mussten sich später dafür rechtfertigen, gegen den blaublütigen Besitzer wurde aber nichts unternommen. Ein interessanter Nebenaspekt ist die Frage, ob der Verkauf des Bonner Palais Schaumburg, des späteren Dienstsitzes des Bundeskanzlers an die Wehrmacht rechtlich einwandfrei war. Ein anderes Thema sind die staatlichen Archive, die den Autor bei seinen Recherchen immer wieder abzuwimmeln versuchten. Das Thema ist offensichtlich noch brisant. (Zitatende)






Mittwoch, 29. Januar 2020

Leben und leben lassen ?

Die Ehefrau von Friedrich Christian Prinz zu Schaumburg Lippe, Alexandra, schrieb über ihre Erlebnisse ab Mai 1945 als sie und ihre Kinder von den Amerikanern in Österreich zur Abreise gezwungen wurden. Sie bezeichnete sich im Text als Flüchtling.

Ihr Mann veröffentlichte ihn 1962. Auf Seite 10 fand ich einige interessante Zeilen:

Wer ist schuld an allem ? Nein-das will ich nicht erforschen.



Ihr Ehemann, Friedrich Christian Prinz zu Schaumburg-Lippe war ab 1933 Adjutant von Goebbels.

leben und leben lassen ?

Auszug aus dem Tagebuch von Heinrich Prinz zu Schaumburg-Lippe:

18 September 1945:

[S. 303] "..........Alexandra hat über das Rote Kreuz geschrieben und um Unterkunft in Bückeburg gebeten für den Fall der Ausweisung aus Oesterreich. Unterschrift „Deine tieftraurige Alexandra“. Didi (Friedrich Christian), mein jüngster Bruder, ist eingesperrt, wo unbekannt. Für die Unterbringung müsste Woldi (Wolrad) sorgen. Ich nehme sie nicht. Sie haben zuviel Menschen im 3 Reich durch Denunziation unglücklich gemacht. Sie ist ein miserabler Charakter. Eiskalt, hochmütig (wohl infolge ihrer schlechten Abstammung), berechnend. Dies Ende für diese Familie war vorauszusehn. Mich denunzierten sie allein 2 Mal! Dass sie jetzt tieftraurig sind, ist kein Wunder. Hoffentlich aber über sich selbst, dann hätte es nämlich noch einen Sinn. Es giebt unter unseren Familien wohl keine, die sich so, jede Tradition mit Füssen tretend (ohne dabei auf eventl. Vorteile aus der „Abstammung“ zu verzichten), benommen hat, wie gerade diese Beiden. Die Schamlosigkeit auf die Spitze getrieben. Die Kinder tun mir leid. Sie ist eine zähe Frau mit rechnerischer Begabung. So dass ich keine Sorge eigentlich habe, dass sie nicht einen Posten finden wird, durch den sie wieder sich heraus entwickelt. Auf die Kinder muss man ein Auge haben, um ihnen weiterzuhelfen. Es ist sehr schwer Didis gegenüber nicht bitter zu sein nach allem, was man erlebte, und frei von Zorn über der Situation zu stehn. Denn gewisse Pflichten hat man nun einmal, das ist nicht wegzuleugnen".

Und noch ein Vorgang der Alexandra betrifft:



Dienstag, 28. Januar 2020

Geschichte des Palais Schaumburg in Bonn aufarbeiten

Ich wäre dankbar für eine Aufarbeitung der Geschichte des Palais Schaumburg zwischen 1939-1945.

Eine Untersuchung aber bitte ohne Scheuklappen.

Der richtige Adressat für diese Bitte befindet sich

hier



Stellenwert von Erinnerungskultur sollte sich auf NS Unrecht im weiteren Sinne  beziehen.


Donnerstag, 23. Januar 2020

Objekte, Geschichte und Aufklärungspflicht


Noldes Gemälde werden im Bundeskanzleramt abgehängt

Herr Friedrich Minoux verkaufte die Villa vom Gefängnis aus an die von Heydrich gesteuerte Stiftung Nordha. Es geht um die Villa  der Wannsee-Konferenz

Und wann werden der Verkauf des Palais Schaumburg in Bonn an die Reichswehr und der Zweck des Verkaufs sowie der Verkaufsvorgang selbst aufgearbeitet?

https://www.general-anzeiger-bonn

Ich frage mich ob dem Staat als Nutzer eine Aufarbeitungs- und Aufklärungspflicht obliegt.


Dienstag, 21. Januar 2020

Joseph Wulf

In seinem letzten Brief schrieb der Historiker Joseph Wulf an seinen Sohn David am 2. August 1974 

„Ich habe hier 18 Bücher über das Dritte Reich veröffentlicht, und das alles hatte keine Wirkung. Du kannst dich bei den Deutschen tot dokumentieren, es kann in Bonn die demokratischste Regierung sein – und die Massenmörder gehen frei herum, haben ihr Häuschen und züchten Blumen.“

Auf ihn geht die Einrichtung einer Gedenkstätte in der Villa der Wannsee- Konferenz zurück.


Josepf Wulf, 1940