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Sonntag, 21. August 2016

Autographen Auswahl 19. Jahrhundert

Abschrift eines Briefes der Gräfin Marie an den Grafen Wilhelm






1805






1809







1809







1839


Brief des Fürsten Georg Wilhelm an Wilhelmine



Samstag, 20. August 2016

1901: Aus einem Fotoalbum von Adolf, dem späteren Fürsten zu Schaumburg-Lippe


Es handelt sich um ein privates Album mit Photographien die über hundert Jahre alt sind.

Ich habe sie digitalisiert, damit sie erhalten bleiben.

Hier eine Auswahl:

Fotoalbum 1901 Leder



Unterschrift Adolf (noch) Prinz zu Schaumnburg-Lippe


aufgeklebt im Album

  




Plattenkamera von Wilhelm Müller


Schlittschuhlaufen in Familie, vorne in der Hocke Heinrich Prinz zu Schaumburg-Lippe, 1901

Schlittschuhlaufen in Familie, Mitte Marie Anna, 1901

Schlittschuhlaufen helles Kleid Marie Anna Fürstin zu Schaumburg-Lippe, 1901

Marie Anna Fürstin zu Schaumburg-Lippe, vorne rechts Heinrich Prinz zu Schaumburg-Lippe, 1901



Georg Fürst zu Schaumburg-Lippe 1901

möglicherweise Schiff von Georg Fürst zu Schaumburg-Lippe, 1901

Steinhuder Meer ? 1901

Georg Fürst zu Schaumburg-Lippe, links mit Zigarre, 1901

Schloss Bückeburg, 1901

Bildunterschrift hinzufügen

Adolf zu Schaumburg-Lippe (noch Prinz), 1901





Wolrad Prinz zu Schaumburg-Lippe


Adolf mit seinem Vater Georg Fürst zu Schaumburg - Lippe, 1901


Adolf (noch Prinz) zu Schaumburg-Lippe, 1901




nicht im Fotoalbum enhalten aber aus der gleichen Zeit

Stephan und Heinrich Prinzen zu Schaumburg-Lippe, links Stephan, rechts Heinrich



Dienstag, 16. August 2016

Wer hat Angst vor dem Bürgerlichen Gesetzbuch ?

Ein 73 Quadratmeter  kleines Eisenbahngrundstück am Bahnhof Grabowhöfe kann als tückisch bezeichnet werden.


Grabowhöfe, Landgut

Dieses Grundstück gehörte wie auch viele andere unzählige Grundstücke  Georg Fürst zu Schaumburg-Lippe privat, siehe Testament.



Das Grundbuchamt in Waren verlangte im Jahr 1919 vollkommen zu Recht einen Erbschein gemäss Paragraf 2353 BGB um Adolf Fürst zu Schaumburg Lippe als alleinigen Eigentümer eintragen zu können.

Der Erbschein wurde vom Amtsgericht Bückeburg erteilt:



Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe wurde als Erbe gemäss Bürgerliches Gesetzbuch eingetragen.

Das heisst:

Die schaumburg-lippische Justiz hat im Jahr 1919,  nach Abschaffung der Monarchie,, kein Fürstenrecht zugrundegelegt, sondern auf der Grundlage des Testamentes von Georg und des Bürgerlichen Gesetzbuches deklariert, dass Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe Alleinerbe seines Vater sist und somit Alleineigentümer des Eisenbahngrundstückes wurde.

Das heisst auch, dass das Justizverständnis nach 1918 und vor dem Nationalsozialismus in Bückeburg verfassungsgemäss und rechtsstaatlich war. Auch ehemalige Fürsten waren und sind dem BGB unterworfen. 

Es kann nicht behauptet werden, dass besonderes Fürstenrecht  oder die Wirksamkeit irgendwelcher Hausgesetze zum Zuge kam.

Szenenwechsel:

Justiz 1936 in Bückeburg:

Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe der ein Testament erteilt hatte stirbt kinderlos in Mexiko.

Es wird ein Erbschein erteilt. Danach erben seine Geschwister.



Das Testament ist im Gegensatz zu Georgs Testamenten verschwunden, wie es so schön heisst.

In der Absicht Adolfs Vermögen aus dem Nachlass zu entfernen, bescheinigt ein Rechtspfleger 1936 in Bückeburg wahrheitswidrig, er sei vermögenslos gestorben.

Das Bürgerliche Gesetzbuch wird in nationalsozialistischer Manier ausgehebelt.

Szenenwechsel:

Der Erbschein nach Georg wurde Ende 2007 vom Staatsarchiv Bückeburg zufälligerweise gefunden und eine Fotokopie herausgegeben.

Dieser Erbschein war und ist von grösster Bedeutung.

Er wurde an die Staatsanwaltschaft Frankfurt Oder Ende 2007  versendet die umgehend Durchsuchungsanordnungen erwirkte.


Er wurde an das Verwaltungsgericht Greifswald gesendet, vor dem über die Berechtigung von Alteigentümern im Rahmen von Restitutionsanträgen verhandelt wurde.

Was geschah ?

Die Vollziehung der Durchsuchungsanordnungen im Staatsarchiv und bei Dritten wurde ausgesetzt.

Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Greifswald wurde der Kammer entzogen und an eine andere Kammer abgegeben. Diese Kammer schrieb, ich solle keinerlei Urkunden einreichen.

Zur Verhandlung erschien niemand vom Larov Mecklenburg Vorpommern, obwohl es einen ablehnenden Bescheid erlassen hatte.

Der Erbschein nach Georg wurde nie von dem OLG Celle zur Kenntnis genommen, weil sein Urteil vor Auffinden des Erbscheins erging. 

Das bedeutet, dass bis heute, weder die Zivil- noch die Verwaltungsjustiz den hier vorgestellten Erbschein zur Kenntnis genommen haben.

Absicht ? Es hat den Anschein, als wolle niemand wissen.



Samstag, 13. August 2016

Antrag auf Auskunft an das Landesarchiv in Bückeburg (gegen Archivsperren)



Sehr geehrte Damen und Herren,

nach erneuter Sichtung der umfangreichen Informationen und Dokumentation die ich innerhalb der letzten 16 Jahre erschliessen konnte, habe ich feststellen können, dass ich Anspruch auf Auskunft gegen Ihr Haus habe.

Ich werde mich kurz fassen.

Das Amtsgericht Bückeburg erteilte 1919 einen Erbschein gemäss Paragraf 2353 BGB unter dem Geschäftszeichen 12/19. Grundlage waren die Testamente von Georg die ich über meine Mutter aus Privatbesitz meines Grossvaters Heinrich Prinz zu Schaumburg-Lippe erhielt.

Georg zweiter von links bei den Zaren




Erbschein gemäss Paragraph 2353 BGB nach Georg (1919) 


Georg ordnete an, dass sein Sohn Adolf das nicht zum Hausgut gehörige Vermögen im deutschen Reich, in Ungarn, in Slowenien, in Mecklenburg und in Südamerika erbt.



Dieser Erbschein, der sich in Ihrem Besitz befindet (Bestand Amtsgericht Obernkirchen L 121a Nr. 5156), entfaltet auch heute seine volle Rechtsgültigkeit.



Wie Ihnen bekannt ist, gibt es einen Erbschein von 1936 nach Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe, der ebenfalls aufgrund BGB erteilt wurde. Dieser weist als Erben die Geschwister Adolfs aus, zu denen mit gleichem Anteil Wolrad und Heinrich gehören, mein Grossvater und der Grossvater von Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe.



Ausweislich dieser Rechtslage kann dem Auskunftsbegehren kein "besseres Recht" eines gleichberechtigten Miterben entgegengesetzt werden, zumal es sich klar und eindeutig um private Besitzpositionen Georgs handelt (siehe Erbscheinsakte des Amtsgerichts Bückeburg und Testamente Georgs).

Es handelt sich hier um einen neuen Sachverhalt, da der Erbschein nach Georg von Ihrem Hause sehr spät herausgegeben wurde (96 Jahre nach Georgs Tod).

Es kann auch nicht behauptet werden, dass eine Erbauseinadersetzung stattgefunden habe, weil Erbauseinandersetzungsansprüche nicht verjähren und eine Auseinandersetzung hat es nie gegeben,  weil wahrheitswidrig von interessierter Seite behauptet wird, es habe keinen Nachlass gegeben.




Das erklärt auch, wieso Archivsperren ohne Rechtsgrundlage von einem Miterben verhängt werden.



Ausgehend von dieser eindeutigen Rechtslage, steht Ihnen meines Erachtens ein Auskunftsverweigerungsrecht nicht zu, weil Erbscheine Rechtskraft entfalten und Berichtigungsanträge nicht gestellt wurden. Depositalverträge dürfen sich über Erbscheine nicht hinwegsetzen, schon gar nicht wenn hier der Staat beteiligt ist. 

In Erwartung Ihrer Nachricht verbleibe ich 

 Mit freundlichen Grüssen

Alexander vom Hofe
Rechtsanwalt

13.8.2016

Bemerkungen:



Die Verwaltung sollte sich fragen, ob der Depositalvertrag wirksam sein kann, denn er wurde mit einer nichtexistenten Person abgeschlossen (nichtexistente Hofkammer). 

Ferner sollte sie unter Zugrundelegung des Erbscheins nach Georg und dessen Testamente prüfen, ob ein vom Erblasser testamentarisch als Privatvermögen bezeichnetes Vermögen nur Gegenstand eines Depositalvertrages werden darf,  wenn sämtliche Miterben mitwirken. 

Es sollte auch die Entscheidung des OLG Celle 159/02 genau lesen, denn diese bezieht sich nicht auf Preussen, das Deutsche Reich, Ungarn, Slovenien, Súrdamerila oder Österreich. Sie bezieht sich ausschliesslich auf Mecklenburg Vorpommern im Rahmen von Restitutionsansprüchen, weiter auf nichts.

Auf die Frage hin, dass Behörden und Gerichte den Erbschein berücksichtigt hätten kann wie folgt geantwortet werden:

Das OLG Celle hat den Erbschein nicht gekannt, weil dieser erst Ende 2007 entdeckt wurde.

Das Verwaltungsgericht in Greifswald hat den Erbschein nicht gekannt, weil die 5. Kammer von der 2. Kammer abgelöst wurde und diese Kammer sich gegen die Einreichung von Unterlagen aussprach. Die 2. Kammer entschied ohne die Erbscheinsakte zu kennen. 

Wenn dies so ist, dann muss eine abweichende Regelung getroffen werden, die wenigstens Informatios- und Einsichtnahmerechte an Miterben respektiert. Ein Abzug von Archivalia aus dem Landesarchiv ist nicht beabsichtigt, hingegen eine Sicherung der Einsichtnahme.

Handelt es sich um Privateigentum von Personen deren Rechtsnachfolge durch Erbscheine ausgewiesen ist so muss die verwahrende Behörde den Vorgang einer Rechtsprüfung unterwerfen.
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